Behandlung von Tonmineralen

Europäisches Patent · EP0227443 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0227443
Anmeldenummer
EP86309919
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
18.12.1986
Veröffentlicht
01.07.1987
Erteilt
24.10.1990
Gelöscht
24.10.1990
Grund
Keine Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
IPC-Klassen
C09C 1/42 (2006.01)
Priorität
GB A 8531253 19.12.1985
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.10.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.10.2024

  2. 30.11.1990

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 22 des Jahres 1990

Beteiligte

Inhaberin

ECC International Limited

John Keay House, St. Austell/Cornwall, GB

Erfinderin/Erfinder

Jones, Thomas Richard

St. Austell Cornwall, PL25 4BJ, GB

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.