Gefülltes Papier
Europäisches Patent · EP0227465 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0227465
- Anmeldenummer
- EP86310027
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 22.12.1986
- Veröffentlicht
- 01.07.1987
- Erteilt
- 13.06.1990
- Gelöscht
- 31.12.1993
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- D21H 21/10 (2006.01)D21H 17/41 (2006.01)D21H 17/67 (2006.01)
- Priorität
- GB A 8531558 21.12.1985
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 25.10.2024
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 25.10.2024
- 31.07.1990
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 14 des Jahres 1990
Beteiligte
Inhaberin
Vertretung
Erfinderin/Erfinder
Hayes, Angela Jane
Stokenchurch Buckinghamshire, GB
Sinclair, Peter
Amershan/Buckinghamshire, GB
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.