Gefülltes Papier

Europäisches Patent · EP0227465 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0227465
Anmeldenummer
EP86310027
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
22.12.1986
Veröffentlicht
01.07.1987
Erteilt
13.06.1990
Gelöscht
31.12.1993
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
D21H 21/10 (2006.01)
D21H 17/41 (2006.01)
D21H 17/67 (2006.01)
Priorität
GB A 8531558 21.12.1985
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.10.2024

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.10.2024

  2. 31.07.1990

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 14 des Jahres 1990

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Hayes, Angela Jane

Stokenchurch Buckinghamshire, GB

Sinclair, Peter

Amershan/Buckinghamshire, GB

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.