Kaffeemaschine

Europäisches Patent · EP0227977 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0227977
Anmeldenummer
EP86116941
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
05.12.1986
Veröffentlicht
08.07.1987
Erteilt
18.04.1990
Gelöscht
31.12.1991
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A47J 31/10 (2006.01)
Priorität
DE U8535291 14.12.1985
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 24.10.2024

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.10.2024

  2. 31.05.1990

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 10 des Jahres 1990

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Schmidt, Heinrich

D-4952 Porta Westfalica, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.