Fassung für optische Elemente

Europäisches Patent · EP0228390 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0228390
Anmeldenummer
EP86903251
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
14.06.1986
Veröffentlicht
15.07.1987
Erteilt
18.09.1991
Gelöscht
30.06.1992
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
G02B 7/02 (2006.01)
Priorität
DE A 3521640 15.06.1985
PCT-Anmeldung
PCT/DE1986/000252 14.06.1986
PCT-Veröffentlichung
WO1986/007470 18.12.1986
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.10.2024

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.10.2024

  2. 31.10.1991

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 20 des Jahres 1991

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Hanke, Peter

W-8031 Eichenau, DE

Grimminger, Rolf Dietrich

W-8042 Oberschleissheim, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.