Originalitätssichernder Behälterverschluss

Europäisches Patent · EP0228618 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0228618
Anmeldenummer
EP86117121
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
09.12.1986
Veröffentlicht
15.07.1987
Erteilt
10.10.1990
Gelöscht
31.12.1993
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B65D 41/34 (2006.01)
Priorität
US A 810923 19.12.1985
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 24.10.2024

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.10.2024

  2. 30.11.1990

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 22 des Jahres 1990

Beteiligte

Inhaberin

Pharma-Gummi Wimmer West GmbH

Stolberger Strasse 21-41, D-52249 Eschweiler, DE

Vertretung

Hans Rudolf Gachnang Patentanwalt

8500 Frauenfeld

Erfinderin/Erfinder

Luch, Daniel

Williamsport, PA 17701, US

Babcock, David E.

Springfield, NJ 07081, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.