Dispositif de traitement par vibrations

Europäisches Patent · EP0228816 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0228816
Anmeldenummer
EP86309280
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
27.11.1986
Veröffentlicht
15.07.1987
Erteilt
10.04.1991
Gelöscht
30.11.2003
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
G21F 9/14 (2006.01)
Priorität
AU A 3648/86 29.11.1985
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.07.2004

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 13 des Jahres 2004

  2. 31.05.1991

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 10 des Jahres 1991

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Ramm, Eric John

Lilli Pilli, N.S.W. 2229, AU

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.