Aufreissbares Dosenteil

Europäisches Patent · EP0229288 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0229288
Anmeldenummer
EP86116716
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
02.12.1986
Veröffentlicht
22.07.1987
Erteilt
24.07.1991
Gelöscht
31.12.2005
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B65D 17/36 (2006.01)
B65D 17/40 (2006.01)
Priorität
CH A 78/86 10.01.1986
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.08.2006

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 15 des Jahres 2006

  2. 13.08.1999

    Adresse geändert

    Inhaber/in
    Elpatronic AG, Hertizentrum 6, 6303 Zug → ELPATRONIC AG, Industriestrasse 35, 8962 Bergdietikon

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 15 des Jahres 1999

  3. 30.08.1991

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 16 des Jahres 1991

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.