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Europäisches Patent · EP0229364 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0229364
- Anmeldenummer
- EP86117785
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 19.12.1986
- Veröffentlicht
- 22.07.1987
- Erteilt
- 27.02.1991
- Gelöscht
- 31.12.1992
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- H04M 1/02 (2006.01)H04M 1/23 (2006.01)
- Priorität
- DE A 3600835 14.01.1986
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 24.10.2024
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 24.10.2024
- 15.04.1991
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 7 des Jahres 1991
Beteiligte
Vertretung
Erfinderin/Erfinder
Tragatschnig, Jörg
A-5700 Zell am See-Thumersbach, AT
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.