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Europäisches Patent · EP0229615 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0229615
Anmeldenummer
EP87100045
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
03.01.1987
Veröffentlicht
22.07.1987
Erteilt
23.10.1991
Gelöscht
31.01.1998
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
G01F 1/08 (2006.01)
G01F 1/12 (2006.01)
G01F 15/02 (2006.01)
Priorität
DE A 3600742 13.01.1986
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.09.1998

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 17 des Jahres 1998

  2. 29.11.1991

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 22 des Jahres 1991

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Ziegler, Horst, Prof. Dr.

W-4790 Paderborn, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.