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Europäisches Patent · EP0229899 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0229899
- Anmeldenummer
- EP86115068
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 30.10.1986
- Veröffentlicht
- 29.07.1987
- Erteilt
- 03.07.1991
- Gelöscht
- 31.10.1998
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- C09D 167/00 (2006.01)C09D 167/08 (2006.01)
- Priorität
- DE A 3600503 10.01.1986
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.06.1999
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 11 des Jahres 1999
- 15.08.1997
Übertragen
- Inhaber/in
- DESOWAG Materialschutz GmbH, Ross-Strasse 76, Postfach 32 02 20, D-40417 Düsseldorf, Deutschland → DESOWAG GmbH, Rossstrasse 76, D-40476 Düsseldorf, Deutschland
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 15 des Jahres 1997
- 15.08.1991
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 15 des Jahres 1991
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Goletz, Peter
W-4150 Krefeld 1, DE
Naczinski, Luzian
W-4005 Meerkamp-Lank, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.