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Europäisches Patent · EP0229908 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0229908
Anmeldenummer
EP86115535
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
08.11.1986
Veröffentlicht
29.07.1987
Erteilt
22.08.1990
Gelöscht
30.11.1995
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A44C 5/10 (2006.01)
Priorität
DE A 3600590 11.01.1986
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.07.1996

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 13 des Jahres 1996

  2. 28.09.1990

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 18 des Jahres 1990

Beteiligte

Inhaberin

Manufacture Jaeger-Le Coultre S.A.

8, rue de la Golisse Case postale 227, 1347 Le Sentier

Vertretung

Patentanwälte Georg Römpler und Aldo Römpler

Schützengasse 34 Postfach 148, 9410 Heiden

Erfinderin/Erfinder

Wild, Daniel

CH-1347 Le Sentier

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.