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Europäisches Patent · EP0230135 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0230135
- Anmeldenummer
- EP86309953
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 19.12.1986
- Veröffentlicht
- 29.07.1987
- Erteilt
- 08.05.1991
- Gelöscht
- 08.05.1991
- Grund
- Keine Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- IPC-Klassen
- B41J 2/01 (2006.01)B41J 2/135 (2006.01)
- Priorität
- IT A 6809785 23.12.1985
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 26.10.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 26.10.2024
- 14.06.1991
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 11 des Jahres 1991
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Accattino, Andre
I-10090 Romano Canavese, IT
Chiaro, Aldo
I-10014 Caluso (TO), IT
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.