Kraftfahrzeug mit Kraftstoffbehälter

Europäisches Patent · EP0230468 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0230468
Anmeldenummer
EP86904888
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
18.08.1986
Veröffentlicht
05.08.1987
Erteilt
17.05.1989
Gelöscht
17.05.1989
Grund
Keine Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
IPC-Klassen
B60K 15/04 (2006.01)
B65D 51/00 (2006.01)
Priorität
GB A 8521398 28.08.1985
PCT-Anmeldung
PCT/GB1986/000489 18.08.1986
PCT-Veröffentlichung
WO1987/001340 12.03.1987
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.10.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.10.2024

  2. 30.06.1989

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 12 des Jahres 1989

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Pardy, Ronald

Essex, GB

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.