Kraftfahrzeug mit Kraftstoffbehälter
Europäisches Patent · EP0230468 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0230468
- Anmeldenummer
- EP86904888
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 18.08.1986
- Veröffentlicht
- 05.08.1987
- Erteilt
- 17.05.1989
- Gelöscht
- 17.05.1989
- Grund
- Keine Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- IPC-Klassen
- B60K 15/04 (2006.01)B65D 51/00 (2006.01)
- Priorität
- GB A 8521398 28.08.1985
- PCT-Anmeldung
- PCT/GB1986/000489 18.08.1986
- PCT-Veröffentlichung
- WO1987/001340 12.03.1987
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 25.10.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 25.10.2024
- 30.06.1989
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 12 des Jahres 1989
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Pardy, Ronald
Essex, GB
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.