Dispositif de surveillance video-mobile

Europäisches Patent · EP0230671 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0230671
Anmeldenummer
EP86118141
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
30.12.1986
Veröffentlicht
05.08.1987
Erteilt
27.11.1991
Gelöscht
31.12.1991
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
G08B 15/00 (2006.01)
G08B 13/18 (2006.01)
Priorität
FR A 8519582 30.12.1985
Anmeldesprache
Französisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.10.2024

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.10.2024

  2. 15.01.1992

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 1 des Jahres 1992

Beteiligte

Inhaberin

Compagnie Générale d'Automatisme CGA-HBS

12, rue de la Baume, Paris, FR

Erfinderin/Erfinder

Camps, Robert

F-75016 Paris, FR

Moudir, Said

CH-3012 Berne

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.