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Europäisches Patent · EP0230709 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0230709
Anmeldenummer
EP86303677
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
14.05.1986
Veröffentlicht
05.08.1987
Erteilt
17.10.1990
Gelöscht
17.10.1990
Grund
Keine Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
IPC-Klassen
B29C 33/00 (2006.01)
B29C 39/40 (2006.01)
Priorität
US A 793804 21.01.1986
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 24.10.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.10.2024

  2. 30.11.1990

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 22 des Jahres 1990

Beteiligte

Inhaberin

Group Lotus Plc

Hethel, Norwich/Norfolk, GB

Erfinderin/Erfinder

Adams, Alfred Arthur

Bungay Suffolk, GB

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.