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Europäisches Patent · EP0230714 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0230714
Anmeldenummer
EP86307751
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
08.10.1986
Veröffentlicht
05.08.1987
Erteilt
29.04.1992
Gelöscht
29.04.1992
Grund
Keine Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
IPC-Klassen
H03M 5/18 (2006.01)
Priorität
GB A 8529988 05.12.1985
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 26.10.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 26.10.2024

  2. 15.06.1992

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 11 des Jahres 1992

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Fisher, David Anthony

Essex CB10 2DL, GB

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.