Spritzflasche

Europäisches Patent · EP0230862 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0230862
Anmeldenummer
EP86810613
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
29.12.1986
Veröffentlicht
05.08.1987
Erteilt
13.11.1991
Gelöscht
31.12.1995
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B65D 1/32 (2006.01)
B65D 47/06 (2006.01)
B05B 11/04 (2006.01)
Priorität
CH A 197/86 20.01.1986
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.08.1996

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 15 des Jahres 1996

  2. 31.12.1991

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 24 des Jahres 1991

Beteiligte

Inhaberin

Artemio Granzotto

8952 Schlieren

Erfinderin/Erfinder

Granzotto, Artemio

CH-8952 Schlieren

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.