Schlingfeder-Kupplung
Europäisches Patent · EP0231214 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0231214
- Anmeldenummer
- EP86904057
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 08.07.1986
- Veröffentlicht
- 12.08.1987
- Erteilt
- 24.05.1989
- Gelöscht
- 31.07.1993
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F16D 13/08 (2006.01)
- Priorität
- CH A 3157/85 19.07.1985
- PCT-Anmeldung
- PCT/CH1986/000095 08.07.1986
- PCT-Veröffentlichung
- WO1987/000594 29.01.1987
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 24.10.2024
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 24.10.2024
- 15.08.1989
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 15 des Jahres 1989
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.