Régulateur de poussée comprenant une enceinte de montage

Europäisches Patent · EP0231217 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0231217
Anmeldenummer
EP86904065
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
22.07.1986
Veröffentlicht
12.08.1987
Erteilt
06.09.1989
Gelöscht
31.07.1994
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B65D 83/14 (2006.01)
G05D 7/01 (2006.01)
Priorität
CH A 3286/85 23.07.1985
CH A 4895/85 15.11.1985
PCT-Anmeldung
PCT/CH1986/000103 22.07.1986
PCT-Veröffentlichung
WO1987/000513 29.01.1987
Anmeldesprache
Französisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 26.10.2024

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 26.10.2024

  2. 13.10.1989

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 19 des Jahres 1989

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.