Schienenbefestigung mittels einer elastischen Spannklemme

Europäisches Patent · EP0231304 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0231304
Anmeldenummer
EP86904805
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
23.07.1986
Veröffentlicht
12.08.1987
Erteilt
11.10.1989
Gelöscht
22.07.2006
Grund
Höchstdauer erreicht
IPC-Klassen
E01B 9/48 (2006.01)
Priorität
DE A 3526653 25.07.1985
PCT-Anmeldung
PCT/EP1986/000433 23.07.1986
PCT-Veröffentlichung
WO1987/000566 29.01.1987
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.08.2006

    Höchstdauer erreicht

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 15 des Jahres 2006

  2. 30.11.1989

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 22 des Jahres 1989

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Bauernfeind, Horst

D-8000 München 19, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.