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Europäisches Patent · EP0231469 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0231469
Anmeldenummer
EP86116663
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
01.12.1986
Veröffentlicht
12.08.1987
Erteilt
03.07.1991
Gelöscht
03.07.1991
Grund
Im Einspruchsverfahren widerrufen
IPC-Klassen
H01H 9/54 (2006.01)
H01H 9/38 (2006.01)
Priorität
CH A 369/86 31.01.1986
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 24.10.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.10.2024

  2. 15.08.1991

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 15 des Jahres 1991

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.