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Europäisches Patent · EP0231597 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0231597
- Anmeldenummer
- EP86308929
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 14.11.1986
- Veröffentlicht
- 12.08.1987
- Erteilt
- 27.12.1990
- Gelöscht
- 30.11.1996
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B65B 61/14 (2006.01)B65B 17/02 (2006.01)
- Priorität
- GB A 8528131 14.11.1985GB A 8606209 13.03.1986
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.07.1997
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 13 des Jahres 1997
- 15.02.1991
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 3 des Jahres 1991
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Skinner, Edward Albert
Welwyn Garden City/Herts, GB
House, Donald Eric
Welwyn Garden City/Herts, GB
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.