Rauhfuttertrog

Europäisches Patent · EP0231822 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0231822
Anmeldenummer
EP87100848
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
22.01.1987
Veröffentlicht
12.08.1987
Erteilt
24.04.1991
Gelöscht
31.01.1995
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A01K 5/01 (2006.01)
Priorität
DE A 3602828 30.01.1986
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.10.2024

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.10.2024

  2. 14.06.1991

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 11 des Jahres 1991

Beteiligte

Inhaberin

Barbara van Vught

Berg-Sibichhausen, DE

Erfinderin/Erfinder

Van Vught, Barbara

W-8137 Berg-Sibichhausen, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.