Folientransportvorrichtung

Europäisches Patent · EP0231938 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0231938
Anmeldenummer
EP87101476
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
04.02.1987
Veröffentlicht
12.08.1987
Erteilt
25.03.1992
Gelöscht
25.03.1992
Grund
Keine Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
IPC-Klassen
B65H 20/06 (2006.01)
Priorität
JP A 23177/86 05.02.1986
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 24.10.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.10.2024

  2. 15.05.1992

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 9 des Jahres 1992

Beteiligte

Inhaberin

Somar Corporation

11-2, Ginza 4-chome, Chuo-ku/Tokyo, JP

Erfinderin/Erfinder

Sumi, Sigeo

Hasuda-shi Saitama, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.