Matrice d'extrusion

Europäisches Patent · EP0232156 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0232156
Anmeldenummer
EP87300889
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
02.02.1987
Veröffentlicht
12.08.1987
Erteilt
10.07.1991
Gelöscht
28.02.2006
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B30B 11/22 (2006.01)
A23G 1/20 (2006.01)
Priorität
GB A 8602950 06.02.1986
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 13.10.2006

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 19 des Jahres 2006

  2. 30.08.1991

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 16 des Jahres 1991

Beteiligte

Inhaberin

Cadbury Limited

Bournville, Birmingham, GB

Vertretung

Dipl.-Ing. ETH H. R. Werffeli Patentanwalt

8125 Zollikerberg

Erfinderin/Erfinder

Groen, John William

Hagley near Stourbridge/West M, GB

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.