Dispositif de pompage

Europäisches Patent · EP0232238 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0232238
Anmeldenummer
EP87850033
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
02.02.1987
Veröffentlicht
12.08.1987
Erteilt
15.05.1991
Gelöscht
28.02.2003
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F04B 43/10 (2006.01)
Priorität
SE A 8600459 03.02.1986
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.10.2003

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 19 des Jahres 2003

  2. 28.06.1991

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 12 des Jahres 1991

Beteiligte

Inhaberin

Steridose Systems AB

Datavägen 55, Askim, SE

Vertretung

Jean S. Robert Ing.-conseil

1257 Landecy (Genève)

Erfinderin/Erfinder

Albinsson, Urban

S-431 37 Mölndal, SE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.