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Europäisches Patent · EP0232484 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0232484
Anmeldenummer
EP86116044
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
20.11.1986
Veröffentlicht
19.08.1987
Erteilt
11.07.1990
Gelöscht
30.11.1990
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A63C 5/12 (2006.01)
Priorität
AT A 3591/85 12.12.1985
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 26.10.2024

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 26.10.2024

  2. 31.08.1990

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 16 des Jahres 1990

Beteiligte

Inhaberin

Kästle GmbH

Kaiser-Franz-Josef-Strasse 61, Hohenems, AT

Erfinderin/Erfinder

Hirnböck, Rudolf

A-6845 Hohenems, AT

Haudum, Adolf

A-6845 Hohenems, AT

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.