Dispositif chirurgical

Europäisches Patent · EP0232678 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0232678
Anmeldenummer
EP86810616
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
31.12.1986
Veröffentlicht
19.08.1987
Erteilt
03.04.1991
Gelöscht
31.12.1995
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A61B 17/22 (2006.01)
Priorität
CH A 55/86 31.12.1985
CH A 3466/86 30.08.1986
Anmeldesprache
Französisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.08.1996

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 15 des Jahres 1996

  2. 15.05.1991

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 9 des Jahres 1991

Beteiligte

Inhaberin

Arnold Neracher

1247 Anières

Vertretung

Georges R. Charbonnier

1206 Genève 25

Erfinderin/Erfinder

Neracher, Arnold

CH-1247 Anières

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.