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Europäisches Patent · EP0232789 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0232789
Anmeldenummer
EP87101061
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
27.01.1987
Veröffentlicht
19.08.1987
Erteilt
29.04.1992
Gelöscht
31.01.1994
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
G06F 7/548 (2006.01)
Priorität
AT A 242/86 03.02.1986
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.10.2024

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.10.2024

  2. 15.06.1992

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 11 des Jahres 1992

Beteiligte

Inhaberin

Siemens Aktiengesellschaft Oesterreich

Siemensstrasse 88-92, Wien, AT

Vertretung

Siemens-Albis Aktiengesellschaft

8047 Zürich

Erfinderin/Erfinder

Kraker, Alfred

A-1030 Wien, AT

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.