Dispositif de tamisage

Europäisches Patent · EP0233066 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0233066
Anmeldenummer
EP87301038
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
05.02.1987
Veröffentlicht
19.08.1987
Erteilt
16.08.1990
Gelöscht
29.02.1996
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B07B 1/40 (2006.01)
B07B 1/42 (2006.01)
Priorität
GB A 8603524 13.02.1986
GB A 8612745 27.05.1986
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.10.1996

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 19 des Jahres 1996

  2. 28.09.1990

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 18 des Jahres 1990

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Monteith, John

Whitton Twickenham TW2 7JD, GB

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.