Dispositif de verrouillage

Europäisches Patent · EP0233078 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0233078
Anmeldenummer
EP87301143
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
10.02.1987
Veröffentlicht
19.08.1987
Erteilt
03.07.1991
Gelöscht
28.02.1998
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B65D 71/00 (2006.01)
Priorität
US A 828547 12.02.1986
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.10.1998

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 19 des Jahres 1998

  2. 15.08.1991

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 15 des Jahres 1991

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Sutherland, Robert L.

Campbell Hall New York 10916, US

Brown, William M.

Darien Connecticut 06820, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.