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Europäisches Patent · EP0233265 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0233265
- Anmeldenummer
- EP86905261
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 08.08.1986
- Veröffentlicht
- 26.08.1987
- Erteilt
- 31.10.1990
- Gelöscht
- 31.08.1993
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A61M 5/31 (2006.01)
- Priorität
- FR A 8512441 13.08.1985
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP1986/000470 08.08.1986
- PCT-Veröffentlichung
- WO1987/001042 26.02.1987
- Anmeldesprache
- Französisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 25.10.2024
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 25.10.2024
- 14.12.1990
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 23 des Jahres 1990
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.