Wässrige Zeolithdispersion

Europäisches Patent · EP0233689 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0233689
Anmeldenummer
EP87300244
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
12.01.1987
Veröffentlicht
26.08.1987
Erteilt
11.07.1990
Gelöscht
11.07.1990
Grund
Keine Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
IPC-Klassen
C11D 3/12 (2006.01)
C11D 3/22 (2006.01)
C01B 33/34 (1990.01)
Priorität
JP A 7328/86 17.01.1986
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 24.10.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.10.2024

  2. 31.08.1990

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 16 des Jahres 1990

Beteiligte

Inhaberin

LION CORPORATION

Lion Corporation

3-7, Honjo 1-chome, Sumida-ku/Tokyo, JP

Erfinderin/Erfinder

Abe, Seiji

Yotsukaido-shi Chiba, JP

Nakamura, Masayoshi

Chiba-shi Chiba, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.