Appareil de commande d'un courant liquide

Europäisches Patent · EP0234102 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0234102
Anmeldenummer
EP86309291
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
27.11.1986
Veröffentlicht
02.09.1987
Erteilt
22.08.1990
Gelöscht
30.11.2005
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B65B 3/32 (2006.01)
Priorität
GB A 8529204 27.11.1985
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 14.07.2006

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 13 des Jahres 2006

  2. 28.09.1990

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 18 des Jahres 1990

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Siegrest, Hendrik Jan George

NL-2026 JZ Spaarndam, NL

Sorby, Tore

3300 Hokksund, NO

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.