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Europäisches Patent · EP0234121 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0234121
Anmeldenummer
EP86310004
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
22.12.1986
Veröffentlicht
02.09.1987
Erteilt
11.11.1992
Gelöscht
21.12.2006
Grund
Höchstdauer erreicht
IPC-Klassen
B41M 7/00 (2006.01)
B41M 3/14 (2006.01)
Priorität
GB A 8531804 24.12.1985
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 31.01.2007

    Höchstdauer erreicht

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 2 des Jahres 2007

  2. 31.12.1992

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 24 des Jahres 1992

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Hill, George Roland

Bramhall Stockport Cheshire, GB

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.