Système d'attache borgne à ajustement à tolérance négative
Europäisches Patent · EP0235194 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0235194
- Anmeldenummer
- EP86905069
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 28.07.1986
- Veröffentlicht
- 09.09.1987
- Erteilt
- 22.08.1990
- Gelöscht
- 31.07.1991
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F16B 19/10 (2006.01)B21J 15/02 (2006.01)
- Priorität
- US A 770160 27.08.1985
- PCT-Anmeldung
- PCT/US1986/001598 28.07.1986
- PCT-Veröffentlichung
- WO1987/001418 12.03.1987
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 25.10.2024
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 25.10.2024
- 28.09.1990
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 18 des Jahres 1990
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Kendall, James W.
Huntington Beach, CA 92646, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.