Werkzeughalter

Europäisches Patent · EP0235327 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0235327
Anmeldenummer
EP86102745
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
03.03.1986
Veröffentlicht
09.09.1987
Erteilt
22.08.1990
Gelöscht
31.03.2005
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B23B 31/02 (2006.01)
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.11.2005

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 21 des Jahres 2005

  2. 28.09.1990

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 18 des Jahres 1990

Beteiligte

Inhaberin

KOMET Schweiz AG

Dihart AG

Industriestrasse 2, 4657 Dulliken

Im Handelsregister gelöscht

Vertretung

Dipl.-Ing. Horst Quehl Patentanwalt

8274 Tägerwilen

Erfinderin/Erfinder

Büttiker, Otto

CH-4614 Hägendorf

Christoffel, John

CH-5264 Gipf-Oberfrick

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.