Schiffsdieselmotorenanlage
Europäisches Patent · EP0235390 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0235390
- Anmeldenummer
- EP86117869
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 22.12.1986
- Veröffentlicht
- 09.09.1987
- Erteilt
- 15.03.1989
- Gelöscht
- 31.12.1998
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F02B 37/00 (2006.01)F02B 63/04 (2006.01)F02B 73/00 (2006.01)
- Priorität
- CH A 793/86 27.02.1986
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 13.08.1999
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 15 des Jahres 1999
- 28.04.1989
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 8 des Jahres 1989
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.