Absaugvorrichtung für Verpackungs-Füllmaterial

Europäisches Patent · EP0235611 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0235611
Anmeldenummer
EP87101618
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
06.02.1987
Veröffentlicht
09.09.1987
Erteilt
15.07.1992
Gelöscht
28.02.1993
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A47L 9/12 (2006.01)
A47L 9/14 (2006.01)
Priorität
DE A 3606491 28.02.1986
DE A 3638964 14.11.1986
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 26.10.2024

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 26.10.2024

  2. 31.08.1992

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 16 des Jahres 1992

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Kulitz, Günter

W-7900 Ulm/Donau, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.