Absaugvorrichtung für Verpackungs-Füllmaterial
Europäisches Patent · EP0235611 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0235611
- Anmeldenummer
- EP87101618
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 06.02.1987
- Veröffentlicht
- 09.09.1987
- Erteilt
- 15.07.1992
- Gelöscht
- 28.02.1993
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A47L 9/12 (2006.01)A47L 9/14 (2006.01)
- Priorität
- DE A 3606491 28.02.1986DE A 3638964 14.11.1986
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 26.10.2024
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 26.10.2024
- 31.08.1992
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 16 des Jahres 1992
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Kulitz, Günter
W-7900 Ulm/Donau, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.