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Europäisches Patent · EP0235617 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0235617
Anmeldenummer
EP87101713
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
07.02.1987
Veröffentlicht
09.09.1987
Erteilt
15.11.1989
Gelöscht
28.02.1995
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F16L 3/12 (2006.01)
F16L 3/14 (2006.01)
Priorität
CH A 708/86 21.02.1986
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 24.10.2024

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.10.2024

  2. 29.12.1989

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 24 des Jahres 1989

Beteiligte

Inhaberin

Secura Services AG

SWG Stanzwerk Glarus AG

Buchholzstrasse 48, 8750 Glarus

Im Handelsregister gelöscht

Vertretung

Schmauder & Wann Patentanwaltsbüro

Zwängiweg 7, 8038 Zürich

Erfinderin/Erfinder

Hausmann, Manfred

FL-9494 Schaan, LI

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.