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Europäisches Patent · EP0236113 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0236113
Anmeldenummer
EP87301809
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
02.03.1987
Veröffentlicht
09.09.1987
Erteilt
04.08.1993
Gelöscht
01.03.2007
Grund
Höchstdauer erreicht
IPC-Klassen
F21L 15/02 (1995.01)
Priorität
US A 836975 06.03.1986
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 30.03.2007

    Höchstdauer erreicht

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 6 des Jahres 2007

  2. 15.09.1993

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 17 des Jahres 1993

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Maglica, Anthony

Ontario California 91763, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.