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Europäisches Patent · EP0236413 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0236413
- Anmeldenummer
- EP86905365
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 15.09.1986
- Veröffentlicht
- 16.09.1987
- Erteilt
- 08.06.1994
- Gelöscht
- 30.09.1995
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- G02C 7/10 (2006.01)
- Priorität
- GB A 8522697 13.09.1985GB A 8524034 30.09.1985
- PCT-Anmeldung
- PCT/GB1986/000544 15.09.1986
- PCT-Veröffentlichung
- WO1987/001821 26.03.1987
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.05.1996
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 9 des Jahres 1996
- 15.07.1994
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 13 des Jahres 1994
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Oesterlund, Jan Erik
Sunningdale/Berks, GB
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.