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Europäisches Patent · EP0236413 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0236413
Anmeldenummer
EP86905365
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
15.09.1986
Veröffentlicht
16.09.1987
Erteilt
08.06.1994
Gelöscht
30.09.1995
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
G02C 7/10 (2006.01)
Priorität
GB A 8522697 13.09.1985
GB A 8524034 30.09.1985
PCT-Anmeldung
PCT/GB1986/000544 15.09.1986
PCT-Veröffentlichung
WO1987/001821 26.03.1987
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.05.1996

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 9 des Jahres 1996

  2. 15.07.1994

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 13 des Jahres 1994

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Oesterlund, Jan Erik

Sunningdale/Berks, GB

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.