Procédé de conditionnement en température de compositions comestibles

Europäisches Patent · EP0237168 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0237168
Anmeldenummer
EP87300890
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
02.02.1987
Veröffentlicht
16.09.1987
Erteilt
26.09.1990
Gelöscht
28.02.2006
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A23G 1/18 (2006.01)
Priorität
GB A 8602946 06.02.1986
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 13.10.2006

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 19 des Jahres 2006

  2. 15.11.1990

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 21 des Jahres 1990

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Groen, John William

Stourbridge West Midlands, GB

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.