Circuit de sonnerie

Europäisches Patent · EP0237303 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0237303
Anmeldenummer
EP87301987
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
09.03.1987
Veröffentlicht
16.09.1987
Erteilt
06.11.1991
Gelöscht
31.03.1993
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
H04M 19/02 (2006.01)
Priorität
GB A 8606151 12.03.1986
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.10.2024

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.10.2024

  2. 13.12.1991

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 23 des Jahres 1991

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Robson, Michael Arthur Charles

Brinklow Rugby CV23 ONX, GB

Cross, Peter Andrew

Balsall Common Coventry, GB

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.