Zahnärztliche Absaugeinrichtung
Europäisches Patent · EP0237708 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0237708
- Anmeldenummer
- EP87100374
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- In geändertem Umfang aufrechterhalten
- Angemeldet
- 14.01.1987
- Veröffentlicht
- 23.09.1987
- Erteilt
- 22.08.1990
- Gelöscht
- 13.01.2007
- Grund
- Höchstdauer erreicht
- IPC-Klassen
- A61C 17/14 (2006.01)A61C 17/06 (2006.01)
- Priorität
- DE A 3601254 17.01.1986
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.02.2007
Höchstdauer erreicht
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 3 des Jahres 2007
- 31.10.2002
Löschung rückgängig gemacht
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 20 des Jahres 2002
- 13.09.2002
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 17 des Jahres 2002
- 29.03.1996
Änderung
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 6 des Jahres 1996
- 28.09.1990
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 18 des Jahres 1990
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
D-7250 Leonberg 7, DE
D-7064 Remshalden 3, DE
D-7121 Ingersheim 2, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.