Papierrollenhalter

Europäisches Patent · EP0238460 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0238460
Anmeldenummer
EP87850038
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
05.02.1987
Veröffentlicht
23.09.1987
Erteilt
29.08.1990
Gelöscht
29.02.2000
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A47K 10/38 (2006.01)
B65H 35/00 (2006.01)
Priorität
SE A 8601235 17.03.1986
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 13.10.2000

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 19 des Jahres 2000

  2. 15.10.1990

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 19 des Jahres 1990

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Oernros, Lennart

S-577 02 Silverdalen, SE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.