Papierrollenhalter
Europäisches Patent · EP0238460 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0238460
- Anmeldenummer
- EP87850038
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 05.02.1987
- Veröffentlicht
- 23.09.1987
- Erteilt
- 29.08.1990
- Gelöscht
- 29.02.2000
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A47K 10/38 (2006.01)B65H 35/00 (2006.01)
- Priorität
- SE A 8601235 17.03.1986
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 13.10.2000
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 19 des Jahres 2000
- 15.10.1990
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 19 des Jahres 1990
Beteiligte
Inhaberin
Vertretung
Erfinderin/Erfinder
Oernros, Lennart
S-577 02 Silverdalen, SE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.