Démodulation de signaux de télévision

Europäisches Patent · EP0238599 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0238599
Anmeldenummer
EP86905876
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
24.09.1986
Veröffentlicht
30.09.1987
Erteilt
20.02.1991
Gelöscht
30.09.2000
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
H03D 3/24 (2006.01)
H04N 9/64 (2006.01)
Priorität
US A 779571 24.09.1985
PCT-Anmeldung
PCT/GB1986/000573 24.09.1986
PCT-Veröffentlichung
WO1987/001881 26.03.1987
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.05.2001

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 9 des Jahres 2001

  2. 28.03.1991

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 6 des Jahres 1991

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Beech, Brian Herbert

Hampshire SO5 6NR, GB

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.