Sanitäre Mischbatterie

Europäisches Patent · EP0238674 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0238674
Anmeldenummer
EP86100817
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
22.01.1986
Veröffentlicht
30.09.1987
Erteilt
10.06.1992
Gelöscht
31.01.1996
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F16K 11/00 (2006.01)
Priorität
DE A 3525052 13.07.1985
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 13.09.1996

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 17 des Jahres 1996

  2. 31.07.1992

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 14 des Jahres 1992

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Bergmann, Konrad, Dipl.-Ing.

W-5560 Wittlich, DE

Läller, Klaus

W-5309 Meckenheim-Merl, DE

Loose, Bernd

W-5580 Traben-Trarbach, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.