Procédé pour la formation de flancs latéraux

Europäisches Patent · EP0238690 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0238690
Anmeldenummer
EP86104217
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
27.03.1986
Veröffentlicht
30.09.1987
Erteilt
06.11.1991
Gelöscht
31.03.1996
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
G03F 7/26 (2006.01)
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.11.1996

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 21 des Jahres 1996

  2. 13.12.1991

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 23 des Jahres 1991

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.