Geschirrspülmaschine

Europäisches Patent · EP0239012 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0239012
Anmeldenummer
EP87104054
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
19.03.1987
Veröffentlicht
30.09.1987
Erteilt
16.05.1990
Gelöscht
31.03.2003
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A47L 15/48 (2006.01)
Priorität
DE A 3609788 22.03.1986
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 14.11.2003

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 21 des Jahres 2003

  2. 29.06.1990

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 12 des Jahres 1990

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Hüttemann, Wilfried

D-4800 Bielefeld 15, DE

Hettenhausen, Ulrich

D-4800 Bielefeld 15, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.